Mein Appell an die Bundesregierung

07.03.2025

Ein ausgestreckter Arm, ein billiges Grinsen – und sofort war sie da: Die öffentliche Debatte drehte sich tagelang um das No-Go nationalsozialistischer Körpersprache. Elon Musks vermeintlicher Hitlergruß war nicht nur Signal dafür, wie die Unterstützertruppen Donald Trumps die Medienmeute seit langem vor sich hertreiben, sondern auch, wie sie in den kommenden Monaten schrittweise für eine unselige Diskursverschiebung sorgen wollen.

Lorenz Blumenthaler von der Amadeu-Antonio-Stiftung deutete die Geste als weiteren „kalkulierten Tabubruch“ und befand, dass sie ein „Zeitalter des Technofaschismus einleitet“. Diese alarmierende, durch digitale Triebkräfte und den Journalismus höchstselbst befeuerte Dynamik lässt sich seit Jahren auch an den faschistischen Gesten und der Rhetorik der AfD ablesen. Sie löst bei vielen Menschen das mulmige Gefühl aus, dass wir vor dem gesellschaftspolitischen Wendepunkt unserer demokratischen
Willensbildung stehen.

Die Nebenwirkungen dieser toxischen Übersteigerung sind für den Journalismus gewaltig: Einerseits beherrschen Desinformation und kalkulierte soziale Polarisierung die öffentlichen Meinungen. Andererseits sorgen wirtschaftliche Zwänge dafür, dass immer mehr Medienhäuser den Rotstift ansetzen und immer weniger in unabhängige Recherchen investieren können. Die Erosion demokratierelevanter Berichterstattung ist besonders für den Lokaljournalismus tricky, der in vielen Regionen – Stichwort drohende „Nachrichtenwüsten“ – bereits arg ausgedünnt ist. Es fehlt nicht nur an Lokalzeitungen, auch journalistische Digitalangebote, die Menschen vor Ort eine Stimme
geben könnten, haben kaum eine Chance. Stattdessen kapern AfD-nahe Anzeigenblätter den Markt.

Donald Trump auf Teufel komm raus verhindern

Es ist klar, dass die nächsten Jahre für Journalisten anstrengend werden. Durch die dysfunktionale Exzentrik in den sozialen Netzwerken haben die klassischen Medien seit geraumer Zeit mit einer Glaubwürdigkeitskrise zu kämpfen, jetzt kommt auch noch eine veritable Aufmerksamkeitskrise hinzu. Während populistische Parteien die Presse weiterhin als „Fake News“ diskreditieren, untergraben KI-erstellte Inhalte das Grundvertrauen in den Journalismus zusätzlich – mit fatalen Folgen für die journalistischen Geschäftsmodelle.

Als weitere Deformation professionelle kristallisiert sich ein „aktivistisch motivierter Journalismus“ heraus, der das Neutralitätsgebot ins Wanken bringt. Natürlich sind klare Haltungen gerade in Krisen- und Kriegszeiten wichtig – etwa beim Klimawandel und der Solidarität mit der Ukraine. Aber wenn journalistische Akteure in ihrer Berichterstattung eine mehr oder weniger erkennbare hidden agenda verfolgen, arbeitet Journalismus gegen seinen eigenen Anspruch zu „sagen, was ist“ (Rudolf Augstein). Diesen Rebound-Effekt haben zuletzt namhafte US-Medien zu spüren bekommen, als sie sich vor der US-Wahl zu einer eigentümlichen publizistischen Phalanx zusammentaten, um Kandidatin Kamala Harris zu unterstützen und Donald Trump auf Teufel komm raus zu verhindern.

Die neue autoritäre Führung in den USA zeigt nun unverblümt, dass es ihr bei weitem nicht nur um die totale Kontrolle der öffentlichen Diskurshoheit geht. Sie möchte gleichzeitig den Qualitätsjournalismus qualvoll austrocknen – schon deshalb ist es degoutant, dass neben Elon Musk auch andere Big-Tech- Oligarchen wie Mark Zuckerberg und Je Bezos auf Trumps Schoß sitzen. „Wenn all diese ihre Algorithmen so einstellen, dass ihre eigenen Positionen begünstigt werden, hat das autoritäre Lager einen immensen Vorteil im epischen Kampf der Systeme“, analysiert Spiegel-Chefredakteur Dirk Kurbjuweit. Er vermutet, dass „soziale Medien ein Machtmittel sind, das Demokratien auf Dauer zerstören kann“. Doch Kurbjuweits Analyse geht nicht weit genug, haben die sozialen Netzwerke doch längst dafür gesorgt, dass ein wesentlicher Bestandteil unseres demokratischen Systems bröckelt: das gelingende Miteinander. Stattdessen befeuern Echokammern Hass und Hemmungslosigkeit, stellen Menschen an digitale Pranger und vergiften die für Demokratien so essenzielle Diskursrationalität.

„KI-generierte Desinformationen werden die Debatten weiter aus den Angeln heben und damit den Journalismus in die Enge treiben.“
 

Grundstein für einen humanen Journalismus legen

Die wirtschaftlichen Korrosionserscheinungen der Medien triggern diesen demokratieschädlichen Abwärtstrend. Auf der ganzen Welt muss der hergebrachte Journalismus daher um eine Impact-Krise fürchten, die unmittelbar mit seiner „Deökonomisierung“ – also dem schleichenden Verschwinden von stabilen Geschäftsmodellen – zu tun hat. Die Bedeutung der Medienvielfalt wird in Sonntagsreden häufig beschworen. Umso mehr muss die neue Regierung jetzt den Fokus darauf legen, dass der Journalismus Unterstützung erhält, um seine Krisen abfedern zu können und die Branche etwas weniger aufgeregt auf das eigene Siechtum blickt. In den Fokus sollten vor allem Neugründungen rücken, die ihre Zielgruppen neu entschlüsseln, inhaltliche Lücken im Lokalen füllen oder Konzepte entwickeln, um der journalistischen Kommodität zu entfliehen. Es geht, im Ganzen gesehen, um die Suchbewegungen nach einem humanen, also menschenzentrierten Journalismus. 

Ich habe in den vergangenen Jahren viele Medien leiden und dann aufgeben sehen, manche verschwinden einfach sang- und klanglos von der Bildfläche, andere erhalten Mini-Nachrufe in den Branchendiensten. Einige kämpfen jeden Tag ums wirtschaftliche Überleben. Der Kampf ist oft mit absurd hoher finanzieller Selbstausbeutung und noch mehr persönlicher Hingabe verbunden. Es grenzt schon fast an ein Wunder, dass kleine Medien-Startups wie TheBuzzard, Amal, Berlin!, RUMS oder Relevanzreporter bisher überlebt haben. Das Gute, das sich an solchen Best-Practices zeigt: Es gibt offenkundig noch Leute, die keine Scheu haben, sich ganz dem Journalismus zu verschreiben. Denen es etwas bedeutet, dass sie auch im Kleinen einen großen Unterschied machen. Solche Gründungen könnten Teil einer Lösung sein, um Medienerosion, Big-Tech-Herrschaft und dem sozialen Wertewandel konstruktiv zu begegnen. Aber auch die Förderung bestehender Medien, die einen demokratierelevanten Job machen, darf nicht vergessen werden: Vor allem Nischen- und Fachmedien und von Großverlagen unabhängige journalistische Lokalangebote.

Allein das, was in den letzten Jahren initiiert wurde, ist zu wenig. Und das, was durch die Ampel-Koalition zuerst honungsvoll stimmte, liegt mit dem abrupten Regierungs-Aus auf Eis. Die gesetzliche Verankerung des gemeinnützigen Journalismus, die strukturelle Medienförderung des Kulturstaatsministeriums von Claudia Roth, die Idee einer nationalen Pressehilfe und die Zustellförderung: SPD, Grüne und FDP haben es versäumt, während ihrer Regierungszeit eine Presseförderung auf den Weg zu bringen, obwohl sie es im Koalitionsvertrag fest versprochen hatten mit dem Ziel, die „flächendeckende Versorgung mit periodischen Presseerzeugnissen“ zu gewährleisten.

Jahrelang hatten die Zeitungsverleger auf staatliche Zustellförderung und die Senkung der Mehrwertsteuer für Presseerzeugnisse gehot, auch ein „Medieninnovationsfonds“ oder strukturelle Innovationsförderungen sind seit Jahren im Gespräch. Doch den charmanten Worten von Politikern, die unabhängige Presse nachhaltig zu fördern, folgten selten Taten. Es sollte zur Aufgabe der neuen Regierung gehören, den Grundstein für einen resilienten Journalismus zu legen. Die Situation, wie sie sich jetzt für viele Kollegen darstellt, ist weder nachhaltig noch motivierend. Vor allem nicht für Gründer.

Es müssen neue Finanzierungsquellen her. Die Möglichkeiten der Presseförderung, die selbstverständlich auch alle Digitalangebote, Medien-Startups, Weiterbildungs- und Schnittstellenorganisationen umfassen muss, sollten erneut auf den Prüfstand. Ebenso ihre Vergabeverfahren und Förderinstrumente. Vorbehaltlich verfassungs-, haushalts- und beihilferechtlicher Prüfung ist es an der Zeit, sofort zu handeln und nicht wieder mehrere Jahre vergehen zu lassen. Drei Wünsche, die sich der neuen Bundesregierung ins Stammbuchs schreiben lassen:

Wunsch 1: Wo politischer Wille ist, ist auch ein Weg

Schon unter Angela Merkel (CDU) sollte die Zustellung von Abonnementzeitungen und Anzeigenblättern gefördert werden, während der Corona-Pandemie waren sogar 220 Millionen Euro auf mehrere Jahre verteilt zur Presseförderung angedacht, um – laut Bundeswirtschaftsministerium – „die erforderliche digitale Transformation des Verlagswesens“ zu unterstützen. Beide Beschlüsse des Bundestages wurden gekippt. Auch Olaf Scholz (SPD) hatte den Verlegern 2022 ein Gesetz für die Zustellförderung
in Aussicht gestellt, doch es blieb unklar, welches Ministerium dafür zuständig sein sollte.

Es gab nicht nur früh Bedenken gegen eine Zustellförderung für Zeitungen. Auch in dem 2021 aufgelegten Förderprogramm zur „Strukturellen Stärkung von unabhängigem Journalismus“ der damaligen Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) Claudia Roth sahen Medienrechtler einen „Grenzfall“. Die Journalismusförderung der BKM hatte sich zudem bereits in der ersten Förderrunde angreifbar gemacht, als ausgerechnet zwei Projekte Geld erhielten, an denen Jury-Mitglieder mittelbar beteiligt waren. Nach wie vor gibt es verfassungsrechtliche Bedenken hinsichtlich der Bund-Länder-Zuständigkeit: „Wer Presse fördern kann, ist nicht nur eine Ressourcen-, sondern auch eine Kompetenzfrage. Der Bund darf nur tätig werden, wenn es im Schwerpunkt um wirtschaftliche oder technische Fragen geht“, sagt Tobias Gostomzyk, Professor für Medienrecht an der Universität Dortmund. Gehe es um eine allgemeine Förderung der Zeitungszustellung oder die Herabsetzung der Umsatzsteuer für Presseprodukte, die allen Verlagen zugutekommt, dürfe der Bund aktiv fördern.

Im Umkehrschluss fehlt wiederum der politische Wille oder vielmehr: auch die Einsicht, dass in Europa schon bald US-amerikanische Verhältnisse herrschen könnten. Deshalb braucht es medienpolitische Rafinesse, um eine allgemeine Journalismus-Förderung weder nach dem Gießkannen- noch nach dem Reichweitenprinzip auszugestalten. Das Luxemburger Modell einer unbürokratischen „technologieneutralen Pressehilfe“ zeigt, dass ein solches Vorhaben politisch gewollt sein muss, damit es funktionieren kann. 2021 gab die Europäische Kommission grünes Licht für die Reform des staatlichen Beihilfesystems in Luxemburg. Seitdem können sich Print- und Online-Publikationen ihre Redaktionen mit einer jährlichen „Innovationshilfe“ von inzwischen rund 226.000 Euro bezuschussen lassen, dazu gibt es einen variablen Förderanteil von jährlich bis zu rund 34.000 Euro pro vollzeitbeschäftigtem Redakteur. Ein pragmatisches Konzept, das auch bei uns verfangen könnte.

Wunsch 2: Getrennte Förderung von Nonprofit und Forprofit

Laut einem internen Papier würdigt der DJV so einen Vorstoß. Der Verband würde auch für Deutschland eine solche staatliche Medienförderung prinzipiell befürworten, wenn diese „alle förderrelevanten Bereiche – sowohl redaktionelle als auch operative“ erfassen und „alle Möglichkeiten der Fördermechanismen – sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene – ausschöpfen“ würde. Da das Luxemburger Vorbild kleinere Redaktionen mit weniger als fünf Journalisten sowie Nischenpublikationen, die sich an eine bestimmte Gruppe von Lesern richten, ausklammert, wäre für dieses Segment ein anderer Förderhebel aussichtsreicher: die Geschäftsmodellentwicklung. Um Pioniere und Startups für Gründungen zu interessieren, ist die Unterstützung auch von Nischen- und Fachmedien wünschenswert, die ihre Gewinne nachweislich in den Journalismus reinvestieren (um reiche Verleger nicht noch reicher zu machen). Es versteht sich von selbst, dennoch wurden die Fördersphären zwischen wirtschafts- und gemeinwohlorientierten Medien zuletzt nicht immer sauber getrennt. Zum Unmut vieler Engagierter aus dem Nonprofit-Journalismus gründeten profitable Medienhäuser zudem gemeinnützige Unterfirmen und Beiboote aus, um so in den Genuss staatlicher Zuschüsse zu kommen.

Der Appell an die Bundesregierung kann daher nur lauten: Um eine möglichst faire und nachvollziehbare Verteilung der Gelder zu gewährleisten, ermöglicht transparente Vergabeverfahren und trennt bei Fördertöpfen zwischen eigen- und gemeinnützigen Medien! Damit im Einklang konzentriert sich der Media Forward Fund (MFF) in Berlin auf gemeinwohlorientierte Medien, die laut dem Gründungsgeschäftsführer Martin Kotynek „mit neuen Geschäftsmodellen experimentieren“. Als erster länderübergreifender Fonds für Journalismusförderung will der MFF nach Vorbild des US-Fonds Press Forward mithilfe von privaten Stiftungsgeldern die Nachrichtenlandschaft in Österreich, Deutschland und Schweiz (DACH) wiederbeleben. Bisher verfügt der Fonds über neun Millionen Euro von renommierten Stiftungen wie Schöpflin, Rudolf Augstein und Mercator. Mitgründer Kotynek hofft, dass bald 25 Millionen Euro zusammenkommen. Im Dezember 2024 hat der MFF den ersten Projekten Förderungen in Höhe von 300.000 bis 400.000 Euro zugesagt, am 10. März 2025 öffnet das nächste Ausschreibungsfenster.

Wunsch 3: Resilienz-Netzwerke für selbstständige Gründer

Aus Erfahrung weiß ich, dass es viele Weggefährten gibt, die dem Journalismus den Rücken gekehrt haben – oder aktuell überlegen, sich aus der Branche zu verabschieden. Vor allem aus Verzweiflung über den Mangel an konkreter Unterstützung und die mangelhaften Rahmenbedingungen für journalistische Neugründungen. Was regelmäßig unterschätzt wird und deshalb unbedingt auf die Agenda der neuen Bundesregierung muss, ist der softe Schnittstellenbereich der Netzwerkbildung: Was nämlich fehlt, ist ein moderierter Innovationsraum für gegenseitigen Erfahrungsaustausch, praktische Hilfestellungen, Weiterbildung und visionäre Lösungen. Denn nicht alle Selbstständigen sind so robust aufgestellt, dass sie sich nicht von den wirtschaftlichen Kalamitäten aus der Bahn werfen lassen oder aus reiner Überzeugungskraft einfach weitermachen wie bisher. Viele haben Familien zu ernähren, die Miete zu bezahlen und die Ausbildungsplätze ihrer Kinder zu sichern: Sie fragen sich, wie lange sie sich die Selbstausbeutung noch leisten können.

Dabei gibt es unter Selbstständigen und Freischaffenden viele, die etwas Eigenes gründen würden. Es fehlen jedoch verlässliche Subventionsstrukturen, um den innovativen Köpfen eine Chance zu geben. Was deshalb finanziell gefördert gehört, sind Resilienz-Netzwerke für die Mediengründer-Lobby. Wohlwissend, dass traditionelle Erlösquellen wie Anzeigen und Abonnements vielerorts ausgereizt sind und digitale Bezahlmodelle bei weitem nicht so flächendeckend greifen wie erhofft. Deshalb braucht es kontinuierliche Anreizsysteme auch an weniger sichtbaren Stellen zur Steigerung der Widerstandskraft.

Dafür benötigt man keine dreistelligen Millionenbeträge, schon einige hunderttausend Euro pro Jahr haben erfahrungsgemäß einen positiven Multiplikationseffekt. Innerhalb dieser kollaborativen Journalismushilfe gibt es zahlreiche namhafte Akteure und Organisationen, die sich dem Vernehmen nach häufig von Projektförderung zu Projektförderung hangeln – und für die der von der alten Regierung verhängte Haushaltsstopp zur existentiellen Hängepartie wurde. Mein Wunsch lautet: Schenkt nicht nur den „Incumbents“ Gehör, unterstützt auch Selbstständige und Unternehmer.

Weckruf zur Erneuerung
 

Der Journalismus steht am Wendepunkt. KI-generierte Desinformationen werden die öffentlichen Debatten weiter aus den Angeln heben und damit den Journalismus in die Enge treiben – etwa in ländlichen Regionen oder in der Berichterstattung über marginalisierte Gruppen. Seine Aufgabe ist kristallklar: Er muss sich vor dem Hintergrund entstehender News Deserts, Reichweitenpopulismus und Erregungs-Algorithmen neu erfinden, ohne seine Traditionen zu verraten. Damit das gelingt, braucht es Pioniergeist und breite gesellschaftliche Schultern. Zuschüsse der öffentlichen Hand sind womöglich der Knackpunkt, wie Journalismus trotz dieser Volatilitäten ein glaubwürdiges Rückgrat der Demokratie bleibt. Mit diesem Wunschzettel im Gepäck ließe sich Vieles tragfähiger machen, Bewegung in den Markt bringen, Unmögliches bewerkstelligen. In der neuen Legislatur braucht es weniger Attentismus, dafür mehr Herzblut: für innovative Medien, lokale Initiativen, Journalismusorganisationen und neue soziale Plattformen.

Dies ist ein Weckruf zur Erneuerung, der eine enthusiastische Gründerbewegung mit Mut zu unternehmerischem Risiko in Gang setzen soll. Die Bundesregierung muss eine breit angelegte journalistische Nachhaltigkeitsinitiative starten. Eine, die sicherstellt, dass sich Kollegen keine Sorgen um ihre Existenz mehr machen müssen, um sich auf das Wesentliche zu konzentrieren: professionellen Journalismus.

Stephan Weichert ist Publizist, Social Entrepreneur und Direktor des Vocer-Instituts für Digitale Resilienz, einer gemeinnützigen Forschungs- und Weiterbildungseinrichtung, die sich für robusten Journalismus einsetzt. Zuletzt sind von ihm „Resilienter Journalismus“ (hrsg. mit Matthias Daniel) und „Resilienz in der digitalen Gesellschaft“ (mit Leif Kramp) im Herbert von Halem Verlag erschienen.